Die Hauptversammlung des BDZ Ortsverbands Kiel fand am 04. Mai 2022 bei Bato’s Restaurant am Flughafen in Kiel statt.
Neben der Teilnahme zahlreicher Mitglieder*innen des OV, durfte der Vorsitzende Miguel Garcia auch wieder weitere Gäste wie den Vorsitzenden des Bezirksverbandes Nord im BDZ sowie stellv. Bundesvorsitzenden und Vorsitzenden im Bezirkspersonalrat bei der Generalzolldirektion Christian Beisch, die Vorsitzenden der Ortsverbände Eckernförde und Flensburg Klaus Baeck und Kay-Uve Rehm sowie den Leiter des Hauptzollamts Kiel Robert Dütsch begrüßen.
In diesem Jahr standen die satzungsgemäß alle vier Jahr stattfinden Wahlen des Vorstandes sowie der Rechnungsprüfer*innen an. Nach der Wahl des Wahlausschusses, zu dem die Kollegen Reiner Weiße und Thomas Harder gewählt wurden, konnten die Wahlen durchgeführt werden.
In geheimer Abstimmung wurde zunächst die Wahl zur/zum Vorsitzenden durchgeführt, bei der der bisherige Vorsitzende Miguel Garcia mit einem einstimmigen Ergebnis wiedergewählt wurde.
Als Stellvertreter*in, wurden, Daniel Ahlgrimm, Steffen Petersen, Dorothee Piehl und Bernd Thomann gewählt. Auch diese Wahl wurde in geheimer Abstimmung durchgeführt.
Im Weiteren wurden Stefanie Großer als Kassenwartin, Reinhard Podoll als Beisitzer der Ruheständler sowie Hans-Georg Nissen und Manfred Rump als Kassenprüfer einstimmig in Ihren Ämtern betätigt.
Dem neugewählten Vorstand wünschen wir viel Erfolg für die kommenden vier Jahre.
Aus dem neugewählten Vorstand schied Peter Blawid als Stellvertreter aus. Der Vorsitzende dankte Kollege Blawid für die geleistete Arbeit während seiner langjährigen Amtszeit. Kollege Blawid war seit März 2014 stellvertretender Vorsitzender des OV Kiel und davor auch in anderen Funktionen im OV tätig.
In seinem Grußwort ging der Leiter des Hauptzollamts Kiel auf aktuelle Themen ein. So berichtete er über den aktuellen Sachstand der Neuunterbringung des Zollamts Kiel (neu) in Schwentinental. In dem die Zollämter Kiel und Wik zusammengeführt werden. Weiter ging Herr Dütsch auf die Problematik E-Mobilität ein. Der Fuhrpark des Hauptzollamts wird sukzessiv auf Hybrid- und E- Antrieb umgestellt, dies stellt eine große Herausforderung bei den Bestandsliegenschaften dar. Die Elektroinstallationen in den Bestandsliegenschaften sind nicht darauf ausgelegt Fahrzeuge mit E-Antrieb zu versorgen. Hier muss dringend nachgebessert werden. Mit einem derzeitigen Personalbestand von ca. 960 Kolleginnen und Kollegen sind ca. 95% der anerkannten Planstellen besetzt, dies ist im Bundesvergleich ein sehr guter Wert.
Christian Beisch berichtete über die aktuellen Geschehnisse gewerkschaftspolitischer Natur. Bei Gesprächen des BDZ mit Vertretern der Führung des Bundesfinanzministeriums wurde zugesichert das auch in den kommenden Haushalten die Stärkung der Zollverwaltung mit den geplanten Stellenhebungen fortgeschrieben wird. Diese Fortschreibung der Stellenhebung ist nicht zu Letzt auch wichtig für das Beförderungsgeschehen in der Zollverwaltung. Gerade im mittleren Dienst wird es immer schwerer die Beförderungsblöcke von A9m zu A9mZ zu füllen. Dadurch das nur 15% der A9m bewerteten Planstellen zulagenfähig sind, kommt es hier zum Stau. Derzeit werden in diesem Bereich in der Regel nur durch Altersabgänge Planstellen wieder frei. Das bedeutet unter Umständen eine lange Wartezeit, weil die abzuräumenden Blöcke immer größer werden. Die sukzessive kegelgerechte Stellenhebung kann und wird in der Zukunft hier für Entlastung sorgen und wird sich auf die Beförderungssituation in allen Bereichen positiv auswirken.
Derzeit liegt ein Gesetzentwurf zur Wiedereinführung der Ruhegehaltsfähigkeit der sogenannten Polizeizulage im Rahmen der Verbändebeteiligung vor. Dies ist ein großer Erfolg des BDZ in Zusammenarbeit mit der DPolG und dem DBB. Der Entwurf sieht im Groben vor, dass eine Ruhegehaltsfähigkeit nach zehnjähriger Bezugsberechtigung der Polizeizulage besteht. Dies gilt auch für die Kolleginnen und Kollegen im Ruhestand. Eine rückwirkende Zahlung ist allerdings nicht geplant.
Zum Abschluss der Veranstaltung ehrte der Vorsitzend den Kollegen Sven Weiland für 25 Jahre Mitgliedschaft im BDZ.
Das gemeinsame Essen bei guten Gesprächen rundete die Hauptversammlung ab.
